Fragen und Antworten

Bei der Berechnung Ihrer Leistungen werden Sie als einzelne erwerbsfähige Person oder als eine sogenannte „Bedarfsgemeinschaft“ betrachtet.
Leben Sie mit mehreren Personen im gleichen Haushalt zusammen und betreiben den Haushalt wirtschaftlich gemeinsam, werden Sie möglicherweise alle zusammen als eine Bedarfsgemeinschaft behandelt.

Wer zu einer Bedarfsgemeinschaft gehört, ist im SGB II festgelegt. Bei einer solchen Bedarfsgemeinschaft werden alle ihr angehörenden Personen mit ihren persönlichen Verhältnissen (Einkommen und Vermögen) in eine gemeinsame Berechnung einbezogen.
Das heißt: Einkommen einer Person ist in der Berechnung auch für weitere Personen der Bedarfsgemeinschaft einzusetzen. Es findet also ein Ausgleich statt.

Zu einer Bedarfsgemeinschaft gehören:

• die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten;
• die Partnerin/der Partner von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten; das sind: die/der nicht dauernd getrenntlebenden Ehegattin/Ehegatte
• die/der nicht dauernd getrenntlebenden Lebenspartnerin/Lebenspartner oder eine Partnerin/ein Partner in einer sogenannten Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft („eheähnliche Gemeinschaft“). Dies gilt nicht nur für Partnerschaften zwischen Mann und Frau, sondern auch bei gleichgeschlechtlichen Partnerinnen und Partnern, deren Partnerschaft nicht eingetragen ist;
• die unverheirateten Kinder der/des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten oder der Partnerin/des Partners, wenn sie das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben;
• die Eltern oder der Elternteil (ggf. mit Partnerin/Partner) eines erwerbsfähigen unverheirateten Kindes, das das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.

Einfach gesagt, bilden Sie grundsätzlich zusammen mit den in Ihrem Haushalt lebenden engsten Familienmitgliedern eine Bedarfsgemeinschaft. Ihre Familie ist Ihre Bedarfsgemeinschaft. Es gibt davon aber Ausnahmen. Oft ist es schwierig zu beurteilen, ob eine Bedarfsgemeinschaft besteht. Dies kann nur Ihr Jobcenter zuverlässig für Sie ermitteln.

Sollten Sie einen Termin nicht wahrnehmen können, sagen Sie bitte den Termin frühzeitig unter Angabe des Grundes ab. Im Regelfall erhalten Sie zeitnah einen neuen Termin. Grundsätzlich sind Sie verpflichtet, die Termine des Jobcenters wahrzunehmen, außer ein wichtiger Grund spricht dagegen. Eventuell kann es erforderlich sein, den Absagegrund mit Nachweisen zu belegen.

Bitte legen Sie bei Krankheit eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor. Diese gilt als Nachweis bei Terminversäumnissen. Unsere Integrationsfachkräfte erhalten zugleich die Information, in welchen Zeiträumen Sie nicht zu Verfügung stehen.

Ja, jede sogenannte „Ortsabwesenheit“ muss vorab mit Ihrer Integrationsfachkraft besprochen werden. Im Versäumnisfall können Ihnen sonst finanzielle Nachteile entstehen.

Im Gegensatz zu einem Arbeitsverhältnis besteht bei Arbeitslosigkeit grundsätzlich kein Anspruch auf Urlaub. Unter bestimmten Voraussetzungen gibt es jedoch die Möglichkeit, dass Sie sich bis zu drei Wochen (21 Kalendertage) im Kalenderjahr Ortsabwesenheit genehmigen lassen können. Bitte wenden Sie sich hierzu an unsere Servicerufnummer.

Ein Umzug bzw. Zuzug muss immer mit dem Jobcenter abgesprochen werden.
Bitte informieren Sie immer das Jobcenter vor Abschluss eines Mietvertrages über die Höhe der Miete, Nebenkosten und den Kosten für die Heizung. Sie bekommen dann eine Info, ob die Kosten der Wohnung nach den hiesigen Maßstäben angemessen ist und übernommen werden kann.
Sollten Sie diese Absprache nicht treffen, kann dies finanzielle Nachteile für Sie haben.

Ja, Praktika oder Probearbeiten sind grundsätzlich im Vorfeld mit Ihrer Integrationsfachkraft zu besprechen, sonst könnten z. B. bei einer Kontrolle durch den Zoll rechtliche Konsequenzen drohen.

Unter bestimmten Umständen ja. Bei Bürgergeld handelt es sich um steuerfinanzierte Leistungen. Anders ist es beim Arbeitslosengeld. Das Arbeitslosengeld ist eine Versicherungsleistung, für die man sich eine Anwartschaft erarbeitet hat.
Beim Bürgergeld geht es darum, hilfebedürftige Menschen in einer Notlage zu unterstützen, bis sie wieder für sich selbst sorgen können. Die Zeit des Leistungsbezugs soll möglichst kurz gehalten sein, um das Sozialsystem auf lange Sicht nicht zu überlasten. Dafür hat der Gesetzgeber vorgesehen, dass alle Möglichkeiten auszuschöpfen sind, die Hilfebedürftigkeit zu beenden oder zumindest zu verringern. Hierzu gehört auch die Aufnahme einer Arbeitsstelle. Anders als beim Arbeitslosengeld besteht im Jobcenter kein Berufsschutz. Somit ist per Gesetz jede Arbeit zumutbar, soweit nicht individuelle Gründe dagegensprechen. Auch wenn es sich vielleicht im ersten Moment nicht um den Traumjob handelt, bietet jede Beschäftigung die Chance, dem Wunschberuf wieder ein Stück näher zu kommen. Denn wenn Sie für den aktuellen Arbeitgeber so attraktiv sind, dass er Sie einstellen möchte, dann sind Sie es für den nächsten erst recht. Aus einer Beschäftigung heraus bewirbt es sich immer besser als aus der Arbeitslosigkeit. Also gehen Sie den ersten Schritt, auch wenn es im ersten Moment schwerfällt. Die Chancen sind groß, dass der zweite deutlich leichter ist.

Auch unserer Möglichkeiten zur Hilfe sind begrenzt. Manche Menschen benötigen individuelle Unterstützung auf ihrem Weg zurück in den Job. Sei es beim Schreiben von Bewerbungen, bei der Auffrischung von Kenntnissen und Fertigkeiten, bei der Stellensuche oder beim Erwerb von Fähigkeiten, die für das neue Berufsziel wichtig sind.

Für alles, was wir nicht selbst machen können, holen wir uns Hilfe von Profis, die entsprechende Maßnahmen, wie z.B. Aktivierungsmaßnahmen (AVGS) oder auch Maßnahmen zur beruflichen Fortbildung (FBW) durchführen. Die Maßnahmeteilnehmerinnen und -teilnehmer bekommen individuelle Unterstützung von ausgebildetem Fachpersonal und genügend Zeit, um auch alle Erfordernisse umfassend zu bearbeiten. In vielen Fällen können schon während der Teilnahme Kontakte zu Arbeitgebern geknüpft werden. Außerdem besteht die Möglichkeit, nach erfolgreichem Abschluss der Maßnahme eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufzunehmen.

Sollten Pflichtverletzungen vorliegen, kann dies zu einer Sanktion und somit zur Minderung der Geldleistung führen. Letztlich ist es die einzige Möglichkeit des Jobcenters, die Interessen der Solidargemeinschaft zu vertreten,

• wenn Leistungsbeziehende konsequent ihre Pflichten verletzen,
• die Mitwirkung verweigern und
• eine konstruktive Zusammenarbeit nicht möglich ist.

Das Gesetz lässt hier keinen Ermessensspielraum zu. Wir sind an einer guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit interessiert – mit dem Ziel, Ihr Leben wieder auf ein solides Fundament zu stellen. Dementsprechend bitten wir um Ihre Mitwirkung, um die gemeinsame Arbeit für alle Seiten so angenehm wie möglich zu gestalten.

Die Angemessenheit einer Wohnung hängt ab von

• der individuellen Größe der Bedarfsgemeinschaft,
• der Lage der Wohnung und
• nicht zuletzt von den Kosten der Wohnung, die sich aus den Kosten der Unterkunft = Bruttokaltmiete (Grundmiete + kalte Nebenkosten) zusammensetzen sowie
• von den Kosten für die Heizung der Wohnung.

Der monatliche Regelbedarf ist für Ihren laufenden Lebensunterhalt vorgesehen.

Daneben können einmalige Leistungen erbracht werden für:

• die Erstausstattung der Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten,
• die Erstausstattung für Bekleidung und Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt sowie
• die Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten.

Dazu kann keine pauschale Aussage getroffen werden. Ihr Einkommen wird angerechnet, aber nicht im vollen Umfang. Die Anrechnung von Einkommen erfolgt unter Berücksichtigung von Absetzungen und Freibeträgen. Diese sind abhängig von der Höhe des Einkommens und den nachgewiesenen Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit stehen und nachgewiesen wurde. Dies soll Anreize schaffen, seinen Lebensunterhalt mit einer Erwerbstätigkeit zu bestreiten.